Beckmann-Stiftung

Am 8. Juni 2012 wurde die Hermann-Josef Beckmann-Stiftung ins Leben gerufen. Die Stiftung wird treuhänderisch von der Stiftung Deutsche Leukämie- & Lymphom-Hilfe verwaltet. Als Kontrollorgan dient das Kuratorium, das aus dem Vorstand der DLH-Stiftung und dem Vorsitzenden der DLH e.V. besteht.

Hermann-Josef Beckmann war selbst an einem Multiplen Myelom erkrankt. Als er im August 2009 im Alter von 55 Jahren verstarb, hinterließ er der Deutschen Leukämie- & Lymphom-Hilfe (DLH e.V.) einen Teil seines Vermögens. Der Verein sollte damit eine Stiftung gründen, welche zwei Ziele verfolgt:

  • Förderung der Erforschung des Multiplen Myeloms
  • Unterstützung der Selbsthilfegruppen für Patienten mit dieser Krankheit

Die Erträge aus dem Grundstockvermögen zu jeweils 50 % für diese beiden Zwecke verwendet werden.

Satzung

§1 Name, Rechtsform

  1. Die Stiftung führt den Namen: „Hermann-Josef Beckmann-Stiftung“
  2. Sie ist eine nichtrechtsfähige (unselbstständige) Stiftung mit Sitz in Bonn.
  3. Rechtsträger und Treuhänder der unselbstständigen Stiftung ist die Stiftung Deutsche Leukämie & Lymphom-Hilfe mit Sitz in Bonn.

§ 2 Stiftungszweck

Zweck der Stiftung ist die Beschaffung von Mitteln für die Stiftung Deutsche Leukämie- & Lymphom-Hilfe mit Sitz in Bonn zur Verwirklichung ihrer steuerbegünstigten Zwecke:

  • Die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege und die Förderung mildtätiger Zwecke, vorrangig für :
    • die Förderung wissenschaftlicher Ziele/Projekte, die sich vorwiegend mit den Krankheitsbildern Multiples Myelom/Plasmozytom beschäftigen,
    • und die finanzielle Unterstützung von Selbsthilfegruppen, die sich überwiegend aus Betroffenen mit Multiplem Myelom/Plasmozytom zusammensetzen

§ 3 Gemeinnützigkeit

  1. Die Hermann-Josef Beckmann-Stiftung mit Sitz in Bonn verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
  2. Die Stiftung ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
  3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Stiftungsvermögen

  1. Die Stiftung wird mit dem aus dem Stiftungsgeschäft ersichtlichen Anfangsvermögen ausgestattet.
  2. Das Stiftungsvermögen ist nach Abzug von Vermächtnissen und Erfüllung von Auflagen in seinem Nominal ungeschmälert zu erhalten. Zu diesem Zweck können im Rahmen der steuerlich zulässigen Teile die jährlichen Erträge einer freien Rücklage oder dem Stiftungsvermögen zugeführt werden. Es ist von anderen Vermögensmassen gesondert zu halten und zu verwalten.
  3. Vermögensumschichtungen sind zulässig. Umschichtungsgewinne dürfen ganz oder teilweise zur Erfüllung des Stiftungszwecks verwendet werden. Dem Stiftungsvermögen wachsen die Zuwendungen zu, die dazu bestimmt sind (Zustiftungen). Die Stiftung darf derartige Zustiftungen annehmen. Sie darf auch Zuwendungen ohne Zweckbestimmung aufgrund einer Verfügung von Todes wegen und freie Rücklagen im Sinne von § 58 Nr. 7a AO dem Stiftungsvermögen zuführen.

§ 5 Verwendung der Vermögenserträge und Zuwendungen

  1. Die Erträge des Stiftungsvermögens und die ihm nicht zuwachsenden Zuwendungen sind zur Erfüllung des Stiftungszweckes zu verwenden, soweit diese nicht ausdrücklich zur Stärkung des Stiftungsvermögens bestimmt sind. Davon ausgenommen sind die Rücklagenbildung oder Zuführung zum Stiftungsvermögen gemäß § 58 Nr. 7a AO.
  2. Zur Werterhaltung können im Rahmen des steuerrechtlich Zulässigen Teile der jährlichen Erträge zur Substanzerhaltung und als Inflationsausgleich einer freien Rücklage oder dem Stiftungsvermögen zugeführt werden.
  3. Ein Rechtsanspruch Dritter auf Gewährung der jederzeit widerruflichen Förderleistungen aus der Stiftung besteht aufgrund dieser Satzung nicht.

§ 6 Stiftungsorgan

  1. Organ der Stiftung ist das Kuratorium.
  2. Die Mitglieder des Kuratoriums sind ehrenamtlich tätig. Ihnen kann für ihre Tätigkeit eine angemessene Aufwandsentschädigung gezahlt werden. Ihnen werden Reisekosten und sonstige Aufwendungen, die im Rahmen ihrer Tätigkeit entstehen, unter Beachtung der geltenden steuerlichen Vorschriften als Auslagen gemäß § 670 BGB erstattet.

§ 7 Kuratorium

  1. Das Kuratorium besteht aus den jeweiligen Mitgliedern des Vorstandes der Stiftung Deutsche Leukämie- & Lymphom-Hilfe sowie der/dem jeweiligen Vorsitzenden des Vorstandes des Stifters (bei Verhinderung der/des Vorsitzenden des Vorstandes des Stifters wird dieser durch die/den stellvertretende/n Vorsitzende/n des Vorstandes des Stifters vertreten).
  2. Vorsitzender des Kuratoriums ist der/die jeweilige amtierende Vorsitzende des Vorstandes der Stiftung Deutsche Leukämie- & Lymphom-Hilfe.
  3. Die Amtszeit der Kuratoriumsmitglieder richtet sich nach der Zugehörigkeit zum Vorstand der Stiftung Deutsche Leukämie- & Lymphom-Hilfe bzw. zum Vorstand des Stifters. Scheidet ein Mitglied aus dem Vorstand der Stiftung Deutsche Leukämie- & Lymphom-Hilfe bzw. des Stifters aus, endet mit dem Tage des Ausscheidens seine Mitgliedschaft im Kuratorium. Die verbleibenden Kuratoriumsmitglieder übernehmen in diesem Fall die Aufgaben des ausscheidenden Mitgliedes bis zur Berufung eines neuen Mitgliedes.
  4. Die Mitglieder des Kuratoriums können jederzeit Gäste zu den Sitzungen zulassen.

§ 8 Aufgaben des Kuratoriums

Das Kuratorium hat insbesondere folgende Aufgaben:
a. Festlegung der Anlage- und Förderstrategie,
b. Beschlussfassung über die Verwendung und Vergabe der Stiftungsmittel.

§ 9 Einberufung und Beschlussfassung des Kuratoriums

  1. Beschlüsse des Kuratoriums werden in der Regel in Sitzungen gefasst. Das Kuratorium tagt nach Bedarf, mindestens aber einmal jährlich. Die Sitzungen werden mit einer Frist von mindestens 7 Tagen von der/vom Vorsitzenden einberufen und geleitet. Eine kürzere Ladungsfrist ist möglich, wenn alle Kuratoriumsmitglieder mit der kürzeren Ladungsfrist einverstanden sind.
  2. Wenn kein Mitglied des Kuratoriums widerspricht, können Beschlüsse auch im schriftlichen Umlaufverfahren (inklusive E-Mail) gefasst werden.
  3. Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn nach ordnungsgemäßer Einberufung mindestens die Hälfte der Mitglieder, einschließlich der/des Vorsitzenden, anwesend sind. Ladungsfehler gelten als geheilt, wenn alle Mitglieder anwesend sind und niemand widerspricht.
  4. Das Kuratorium trifft seine Entscheidungen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sofern die Satzung nichts Abweichendes bestimmt. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.
  5. Über die Sitzungen sind Niederschriften zu fertigen und vom Sitzungsleiter und dem Protokollanten zu unterzeichnen. Sie sind allen Mitgliedern des Kuratoriums zur Kenntnis zu bringen.

§ 10 Treuhandverwaltung

  1. Der Treuhänder verwaltet das Stiftungsvermögen getrennt von seinem Vermögen. Er wickelt die Fördermaßnahmen ab.
  2. Der Treuhänderhat in den ersten fünf Monaten des Folgejahres eine Jahresrechnung bestehend aus Einnahmenüberschussrechnung und Vermögensübersicht für das vorausgegangene Geschäftsjahr zu erstellen, der die Vermögensanlage sowie die Mittelverwendung erläutert.Im Rahmen seiner öffentlichen Berichterstattung sorgt er auch für eine angemessene Publizität der Stiftungsaktivitäten.
  3. Gebühren / Kosten für Verwaltungsleistungen werden nicht erhoben. Vereinbarte Zusatzleistungen und Reiseaufwendungen werden gesondert abgerechnet.

§ 11 Anpassung der Stiftung an veränderte Verhältnisse und Auflösung

  1. Ändern sich die Verhältnisse derart, dass die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks vom Treuhänder und vom Stifter nicht mehr für sinnvoll gehalten werden, können beide gemeinsam einen neuen Stiftungsweck beschließen.
  2. Der neue Stiftungszweck hat gemeinnützig und/oder mildtätig zu sein und auf dem Gebiet der Stiftungszwecke der Stiftung Deutsche Leukämie- & Lymphom-Hilfe zu liegen.
  3. Der Treuhänder und der Stifter können gemeinsam die Auflösung der Stiftung beschließen, wenn die Umstände es nicht mehr zulassen, den Stiftungsweck dauerhaft und nachhaltig zu erfüllen.

§ 12 Trägerwechsel

Im Falle der Auflösung, des Wegfalls oder einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Stiftungsträgers können der Treuhänder und der Stifter gemeinsam die Fortsetzung der Stiftung bei einem anderen Träger oder als selbständige Stiftung beschließen.

§ 13 Vermögensanfall

Bei Auflösung oder Aufhebung der Stiftung oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Stiftung an die Stiftung Deutsche Leukämie- & Lymphom-Hilfe, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

§ 14 Stellung des Finanzamtes

Beschlüsse über Satzungsänderungen und der Beschluss über die Auflösung der Stiftung sind dem zuständigen Finanzamt anzuzeigen. Für Satzungsänderungen, die den Zweck der Stiftung betreffen, ist die Unbedenklichkeitserklärung des Finanzamtes einzuholen.

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